Rechtsprechung
| LG Memmingen, 23.10.1989 - 4 T 1577/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beachtlichkeit kirchenaufsichtlicher Genehmigungspflichten für das Wirksamwerden kirchlicher Rechtsgeschäfte; Zuordnung des Vermögens von Ordensinstituten; Unterteilung des kirchlichen Vermögensrechts in die zum augenblicklichen Gebrauch (patrimonium liberum) bestimmtem ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1990, 2069
- Rpfleger 1990, 70
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Hamm, 14.10.2019 - 17 U 78/18
Akquisition oder Ingenieurvertrag?
Nach ständiger Rechtsprechung besteht gem. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO nur dann die Notwendigkeit zur Aufgliederung oder Staffelung von Teilbeträgen, wenn sich der eingeklagte Schadensersatz aus mehreren eigenständigen, nicht als bloße unselbständige Rechnungsposten anzusehenden Schadenspositionen zusammensetzt und insoweit mehrere prozessuale Ansprüche vorliegen, (BGH MDR 2012, 765 [16]; BGH NJW 1990, 2069; BGHZ 11, 192 (194); BGH NJW 1984, 2346 (2347); BGH NJW 2000, 3718, 3719; BGH NJW 2008, 3142 [7]). - OLG Nürnberg, 23.05.1991 - 8 U 1687/90
Berechnung des Rückkaufswertes einer Versicherung; Verwertbarkeit des Gutachtens …
Für das durch einen Rücktritt nach § 346 ff. BGB ausgelöste Abwicklungsverhältnis ist in Rechtsprechung und Literatur anerkannt, daß damit zugleich alle auf das Erfüllungsinteresse gerichteten Ansprüchen und sich hierauf beziehenden Schäden nicht mehr geltend gemacht werden können (vgl. BGHZ 88, 46; NJW 1990, 2069; Huber JZ 1984, 409). - OLG Nürnberg, 14.07.1994 - 8 U 2851/93
Anspruch auf Rückgängigmachung eines Kaufvertrages über Hardware und Software aus …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Schleswig, 08.01.2013 - 2 W 134/12
Kirchenaufsichtlicher Genehmigungsvorbehalt; Grundstücksverfügung durch …
Insbesondere bestehen kirchenaufsichtliche Genehmigungsvorbehalte, die den Sinn haben, einer Gefährdung oder Beeinträchtigung des Kirchenvermögens vorzubeugen (…vgl. dazu OLG Hamm, Rpfleger 1981, S. 60 ff.;… NJW-RR 1993, S. 1106 ff.;… OLG Braunschweig, NJW-RR 1992, S. 440 f.; LG Memmingen, Rpfleger 1990, S. 70 f.;… Khan, Rpfleger 1990, S. 71 f.;… Schöner/Stöber, Grundbuchrecht, 14. Auflage, Rn. 4085, 4086). - OLG Nürnberg, 28.07.1994 - 8 U 2851/93
Unvollständige EDV-Anlage - Rücktritt vom gesamten Kaufvertrag bei Fehlen von …
12.) Durch den wirksamen Rücktritt der Klägerin vom Kaufvertrag ist dieser in ein Abwicklungsverhältnis umgestaltet worden (vgl. BGH NJW 90, 2069).